Ich kandidiere (für den Co-Vorsitz im BSW-Landesvorstand Nordrhein-Westfalen)

Liebe Freundinnen und Freunde,

Sahra Wagenknechts Buch „Die Selbstgerechten“ hat viele Menschen ganz unterschiedlicher politischer und sozialer Herkunft zu uns geführt und der Anspruch, Politik mit Vernunft und für Gerechtigkeit zu machen, hat vielen die Hoffnung gegeben, dass es eine konkrete Alternative zur Politik der Merkel- und Ampel-Jahre gibt, die unser Land heruntergewirtschaftet hat.
In Umfragen unmittelbar nach Gründung unserer Partei wurde dem BSW ein Potenzial im zweistelligen Prozentbereich attestiert. Das ist nicht überraschend: Die traditionellen Parteien haben sich verabschiedet vom solidarischen Sozialstaat, einer gemeinwohlorientierten Wirtschaftspolitik und dem echtem Willen für ein friedliches Zusammenleben der Völker. Hinzukommt eine Verarmung des politischen Diskurses, der sich weitgehend auf Identitätspolitik und moralische Appelle beschränkt. Das politische Angebot, das das BSW den Menschen in Deutschland gemacht hat, unterscheidet sich hiervon grundlegend. „Links-konservativ“ hat es Sahra Wagenknecht genannt. Gemeint ist eine Politik, die sich nicht vom „woken“ Zeitgeist leiten lässt, sondern die „Brot-und-Butter-Themen“ in den Mittelpunkt rückt.

• Eine Politik, die für einen starken Sozialstaat und Chancengerechtigkeit steht, aber keine Bürgergeld-und-Schwarzarbeit-Karrieren duldet.
• Eine Politik, die Handwerk und Mittelstand von Bürokratie befreit, aber konsequent gegen Steuerbetrug vorgeht und Vermögen und hohe Erbschaften angemessen besteuert.
• Eine Politik, die Infrastrukturentwicklung und Daseinsvorsorge als staatliche Aufgabe versteht, aber unternehmerische Initiative nicht durch Verbote und Auflagen erstickt.
• Eine Politik, die Zuwanderung so steuert, dass Parallelgesellschaften verhindert werden und der soziale Zusammenhalt gewahrt bleibt, ohne die Lebensleistung von Millionen von Migranten, die sich vorbildlich in Deutschland integriert haben, infrage zu stellen.
• Eine Politik, die die Marktmacht der Digitalgiganten Meta, Alphabet, Amazon und Co. bricht, ohne ein „Wahrheitsministerium“ zu schaffen und das Recht auf freie Meinungsäußerung einzuschränken.

Vor allem aber sind und bleiben wir die einzige Partei, die außen- und sicherheitspolitisch in der Tradition von Willy Brandt für Interessensausgleich, Diplomatie, Entspannung und Frieden steht.
Eine solche Politik braucht unser Land dringender denn je. Denn die anderen Parteien haben ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Friedrich Merz und seine CDU sind mit einem historisch beispiellosen Wahlbetrug ins Kanzleramt gelangt. Die (Oliv-)Grünen haben ihr pazifistisches Erbe verraten und mit einer ideologiegetriebenen Verbotspolitik dem Industriestandort Deutschland schweren Schaden zugefügt. Die FDP ist zu einer Klientelpartei geworden, der jeglicher ordnungspolitische Kompass abhanden gekommen ist. DIE LINKE ist heute eine ziemlich groteske Verbindung aus Klassenkampf-Folklore und wokem Zeitgeist. In der AfD ringt ein völkisch-chauvinistischer mit einem libertär-kapitalistischen Flügel – beides ist mit Sicherheit keine Alternative, um unser Land wieder nach vorne zu bringen. Am bemerkenswertesten aber ist der Niedergang der einst stolzen SPD: aus einer Partei, die sich einmal als „Anwalt der kleinen Leute“, als progressive Reformpartei und Architekt einer konsequenten Friedens- und Entspannungspolitik verstanden hat, ist ein Verein geworden, den nur noch der „Kampf gegen Rechts“ – was immer das sein mag – zusammenzuhalten scheint. Kein Wunder, dass sie gerade in ihren Hochburgen in Nordrhein-Westfalen in den letzten zehn Jahren über die Hälfte ihrer Wähler verloren hat.
Das Vakuum, das durch das Versagen der Altparteien geschaffen wurde, ist also riesengroß.

Ich bin überzeugt: wir haben das Potenzial, die neue Volkspartei der linken Mitte zu werden. Und dieses Potenzial müssen wir heben! Mit dem Ergebnis der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen kann niemand im BSW zufrieden sein. Prozentual haben wir landesweit etwa ein Viertel und dort, wo wir angetreten sind, gerade einmal knapp die Hälfte unseres Ergebnisses bei der Bundestagswahl geholt; in absoluten Stimmen sieht es noch wesentlich schlechter aus. Diesen Trend gilt es umzukehren!

Die nächsten Wahlen sind die Landtagswahlen im Frühjahr 2027. Das ist nicht mehr lange. Und deshalb gilt es jetzt, die Kräfte zu bündeln und unsere Partei in Nordrhein-Westfalen so neu aufzustellen, dass wir wieder zu einer relevanten politischen Kraft werden.

Dafür benötigen wir Personen, die die Grundwerte unserer Partei – wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit – verkörpern und unserem Anspruch, Politik mit Vernunft und Gerechtigkeit zu machen, gerecht werden.

Wir brauchen eine Parteiführung, die in der Gesellschaft verankert ist, die die Breite unserer Partei widerspiegelt und die uns wählbar und anschlussfähig macht für die vielen Menschen, die mit einer links-konservativen Politik große Hoffnungen verknüpfen.

Mit diesem Ziel trete ich auf dem Parteitag am 12. Oktober als (Co-)Landesvorsitzender an. Ich werde mich mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass das BSW in unserem Land wieder sichtbar und hörbar wird und im Mai 2027 mit einer starken Fraktion in den Landtag von Nordrhein-Westfalen einzieht. Dafür bitte ich um Eure Unterstützung und freue mich auf die Zusammenarbeit mit Amid Rabieh und den alten und neuen Mitgliedern des Landesvorstands – im Interesse unserer Partei und zum Wohle unseres Landes!

Herzlich,
Euer Thomas Geisel